EuGH zur Hinweisobliegenheit: Urlaub verfällt nicht automatisch (C-684/16)

Lange galt in vielen Betrieben die Faustregel, dass Urlaub mit dem Jahreswechsel oder spätestens nach Ablauf eines kurzen Übertragungszeitraums ersatzlos untergeht. Diese Sichtweise ist überholt. Nach heutigem Verständnis liegt es nicht allein in der Verantwortung der Beschäftigten, ihren Urlaub geltend zu machen. Vielmehr muss der Arbeitgeber von sich aus dafür sorgen, dass die Erholungszeit tatsächlich in Anspruch genommen werden kann.

Konkret bedeutet das: Das Unternehmen muss seine Mitarbeitenden klar und rechtzeitig auffordern, den verbleibenden Urlaub zu nehmen, und unmissverständlich darauf hinweisen, dass der Anspruch andernfalls verfallen kann. Bleibt diese Information aus, bleibt der Urlaubsanspruch bestehen. Er kann sich dann sogar über mehrere Jahre fortschreiben und beim Ausscheiden als Abgeltungsanspruch finanziell zu Buche schlagen.

Für die Praxis heißt das, den Hinweis so zu gestalten, dass er individuell beim einzelnen Beschäftigten ankommt. Ein allgemeiner Aushang am schwarzen Brett genügt in der Regel nicht. Sinnvoll ist eine persönliche, dokumentierte Mitteilung mit dem aktuellen Reststand und einer konkreten Frist. Entscheidend ist, dass der Arbeitgeber im Streitfall belegen kann, dass und wann er informiert hat.

Genau an diesem Punkt zeigt sich der Wert sauber geführter Zeit- und Urlaubskonten. Wer jederzeit den aktuellen Reststand pro Person abrufen und automatisierte Erinnerungen versenden kann, erfüllt die Mitwirkungspflicht mit deutlich weniger Aufwand und schafft zugleich die nötige Nachweisbarkeit.