Sonntags- und Feiertagsarbeit

Das Arbeitszeitgesetz stellt in § 9 den Grundsatz auf, dass Arbeitnehmer an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von null bis vierundzwanzig Uhr nicht beschäftigt werden dürfen. Hintergrund ist der verfassungsrechtlich verankerte Schutz von Sonn- und Feiertagen als Tage der Arbeitsruhe und seelischen Erhebung. Für bestimmte Schichtbetriebe sowie für Kraftfahrer und Beifahrer kann der Beginn oder das Ende der Ruhe in engen Grenzen verschoben werden.

Von diesem Verbot bestehen umfangreiche Ausnahmen. § 10 zählt zahlreiche Bereiche auf, in denen aus Gründen des Gemeinwohls oder der Sachnotwendigkeit auch sonn- und feiertags gearbeitet werden darf, etwa in Not- und Rettungsdiensten, Krankenhäusern, Gaststätten, bei Verkehrsbetrieben, in der Energie- und Wasserversorgung, in den Medien sowie bei bestimmten kontinuierlichen Produktionsprozessen. Weitere Ausnahmen können behördlich bewilligt werden.

Wird an einem Sonntag gearbeitet, ist nach § 11 innerhalb eines Zeitraums von zwei Wochen ein Ersatzruhetag zu gewähren; bei Beschäftigung an einem auf einen Werktag fallenden Feiertag verlängert sich dieser Zeitraum auf acht Wochen. Der Ersatzruhetag muss ein voller Werktag von null bis vierundzwanzig Uhr ohne Arbeitsleistung sein und soll möglichst unmittelbar mit der täglichen Ruhezeit verbunden werden.

Das Gesetz begrenzt die Sonntagsarbeit zusätzlich: Mindestens fünfzehn Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben. Über Tarifverträge und darauf gestützte Betriebsvereinbarungen lassen sich nach § 12 abweichende Regelungen treffen, etwa zum Wegfall von Ersatzruhetagen für auf Werktage fallende Feiertage. § 13 regelt schließlich behördliche Ausnahmebewilligungen und die Verordnungsermächtigung der Länder.

Zu beachten ist, dass die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes die öffentlich-rechtliche Zulässigkeit der Beschäftigung betreffen. Ob und in welcher Höhe für Sonn- und Feiertagsarbeit Zuschläge gezahlt werden, ergibt sich dagegen aus Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung und ist von der reinen Erlaubnisfrage zu trennen.

Im DACH-Vergleich: Österreich: Die Wochenend- und Feiertagsruhe regelt das Arbeitsruhegesetz (ARG) mit eigenen Ausnahme- und Ersatzruhebestimmungen. Schweiz: Das Arbeitsgesetz (ArG) verbietet Sonntagsarbeit grundsätzlich und macht sie von einer Bewilligung abhängig; Zuschläge und Ersatzruhe sind dort gesondert geregelt.